Amtsblatt der Republik Lettland

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Beschreibung

Die Website www.vestnesis.lv ist eine elektronische Version von „Latvijas Vēstnesis“, dem Amtsblatt der Republik Lettland. Sie www.vestnesis.lv ist bereits seit 1995 online. Zurzeit jedoch ist nur die gedruckte Version des Amtsblatt rechtsverbindlich.

Die Website www.vestnesis.lv wird vom selben öffentlich-rechtlichen Unternehmen veröffentlicht wie die Druckversion des Amtsblatts „Latvijas Vēstnesis“. Das Justizministerium Lettlands hält Anteile an dem Unternehmen. Die online verfügbaren Informationen entsprechen denjenigen, die in der Druckversion des Amtsblatts veröffentlicht werden.

Die Informationen auf www.vestnesis.lv sind benutzerfreundlich in vier Kategorien eingeteilt:

  • Dokumente – Rechtsakte (Gesetze, Verordnungen des Kabinetts, verbindliche Verordnungen lokaler Regierungen, Urteile des Verfassungsgerichts, Informationsdienste der Ministerien und anderer öffentlicher Behörden usw.), die von den öffentlichen Behörden der Republik Lettland erlassen wurden (Parlament, Kabinett, Ministerpräsident, Ministerien, staatliche Verwaltungseinrichtungen, Verfassungsgericht, wichtige Gemeinden und Städte von nationalem Interesse usw.)
  • Im „Saeima“ – Informationen zum Saeima (Parlament Lettlands), Stellungnahmen, Tagesordnungen, Sitzungsprotokolle usw.
  • Informationen – Informationen über jüngste Entwicklungen im Land, die im Amtsblatt veröffentlicht wurden, und Pressemitteilungen der staatlichen Behörden
  • Mitteilungen – Informationen über das Unternehmensregister, die im Amtsblatt veröffentlicht wurden, sowie andere rechtliche Mitteilungen (z. B. Bekanntgabe von Nachlasseröffnungen, Vorladungen beim Gericht, Benachrichtigung von Gläubigern usw.).

Die Website www.vestnesis.lv verfügt über umfassende Suchoptionen: Die Informationen können nach Datum der Veröffentlichung (Archivsuche mit Kalender) oder mithilfe der erweiterten Suche gefunden werden, bei der verschiedene Kriterien und Kombinationen verwendet werden können (Wort/Wörter im Text von Dokumenten oder Titeln, herausgebender Behörde, Art und Nummer des Dokuments, Datum der Veröffentlichung, Datum des Inkrafttretens usw.).

Der Herausgeber des Amtsblatts „Latvijas Vēstnesis“ unterhält außerdem das Rechtsportal www.likumi.lv. Die im Amtsblatt veröffentlichten Gesetze werden systematisch in diese Datenbank eingegeben. Rechtsakte – sowohl die Basistexte als auch die konsolidierten Versionen –, aktuelle Versionen, frühere (historische) Versionen und solche mit Änderungen, die noch nicht in Kraft getreten sind (künftige Versionen) können über das Portal kostenlos abgerufen werden. Die Datenbank ist die Quelle der lettischen Rechtsetzung in der N-Lex-Website.

Rechtsakte 

Latvijas Republikas Satversme – Verfassung der Republik Lettland

Likums (Gesetz) – allgemein verbindlicher Rechtsakt, der vom Saeima (Parlament Lettlands) erlassen wird

Ministru kabineta noteikumi (Verordnung des Kabinetts) – allgemein verbindlicher Rechtsakt, der von der Regierung Lettlands auf Grundlage der Gesetze erlassen wird

Ministru kabineta rīkojums (Erlass des Kabinetts) – Rechtsakt, der von der Regierung Lettlands in den Bereichen erlassen wird, in denen diese zuständig ist

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