Litauisches Recht

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Lietuvos Respublikos Seimas

Beschreibung

Parlament

Der Seimas ist das litauische Parlament. Auf seiner Website erfahren Sie alles über:

  • Funktionsweise
  • Geschichte
  • Mitglieder und Fraktionen
  • Ausschüsse und Kommissionen
  • öffentliche und internationale Beziehungen
  • Zugang zu Rechtsvorschriften.

Online-Zugang zu Rechtsvorschriften

Litauisches Recht online – die litauischen Rechtsvorschriften im vollständigen Wortlaut (Englisch):

  • vom Seimas und nachgeordneten Einrichtungen, von der Regierung, den Gebietskörperschaften, Gerichten und anderen Einrichtungen verabschiedete Rechtsvorschriften
  • litauische Verfassung von 1992
  • Zivilrecht und Arbeitsrecht

Andere Gesetzbücher sowie Änderungen und Ergänzungen liegen oft nicht in englischer Übersetzung vor.

Veröffentlichungen

  • Seit 1993 werden alle Rechtsvorschriften im Amtsblatt Valstybės žinios veröffentlicht.
  • Das Verlagshaus des Seimas gibt eine Sammlung litauischer Rechtsdokumente heraus: Lietuvos Respublikos Seimo dokumentų rinkinys (1991- ). Die Sammlung umfasst grundlegende Gesetze, Präsidialdekrete, Urteile und Entscheidungen des Verfassungsgerichts sowie nicht rechtsetzende Akte der Seimas (z. B. Entschließungen) und Entschließungen des Seimas-Präsidiums.
  • Rechtsakte zur Regulierung der litauischen Banken – werden drei Mal pro Jahr von der litauischen Zentralbank veröffentlicht (Abonnement möglich).

Arten von Rechtsvorschriften

  • Verfassung (Lietuvos Respublikos Konstitucija) – in einem Referendum am 25. Oktober 1992 von den Bürgerinnen und Bürgern der Republik Litauen angenommen; in Kraft getreten am 2. November 1992.
  • Verfassungsrecht (konstitucinis įstatymas)
  • Gesetze (įstatymas)
  • Entschließungen (nutarimas) des Seimas (Parlament) und der Regierung (Vyriausybė)
  • Präsidialdekrete (dekretas)
  • Rechtsverordnungen/Gesetze (įsakymas, aktas usw.) anderer Regierungs- und Kommunalbehörden.

Im litauischen Rechtssystem ist der größte Teil des Rechtskorpus legislativer Art. Die wichtigsten Rechtsgebiete sind in Gesetzbüchern kodifiziert.

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